SPD: Radverkehrskonzept muss schnell umgesetzt werden

Noch vor einem Jahr hat der Kreistag ein von der SPD-Kreistagsfraktion vorgeschlagenes Radwegekonzept abgelehnt. Jetzt will die Kreisverwaltung ein Radverkehrskonzept auf den Weg bringen. Die SPD bemängelt die späte Einsicht der Verwaltung. Im Dezember 2020 hatte die SPD-Kreistagsfraktion den…

Jetzt weiterlesen

ÖPNV, Schulen, Wohnen und Umwelt – Diese Themen will die neue SPD-Kreistagsfraktion jetzt anpacken

Die SPD-Kreistagsfraktion hat während einer Klausurtagung in Meppen Lösungswege diskutiert, um zukünftigen Herausforderungen im Emsland zu begegnen. Dringenden Handlungsbedarf sieht die SPD unter anderem bei der Wohnraumversorgung, beim Ausbau des ÖPNV, beim Umwelt- und Klimaschutz sowie bei der Herstellung gleichwertiger…

Jetzt weiterlesen

SPD-Generalsekretärin Hanna Naber zum Eckpunktepapier von DGB und Grünen

Sehr geehrte Damen und Herren. liebe Kolleginnen und Kollegen, zur heutigen Vorstellung des gemeinsamen Eckpunktepapiers des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und den Grünen erklärt SPD-Generalsekretärin Hanna Naber: „Das heute vom DGB-Bezirk Niedersachsen-Bremen-Sachsen-Anhalt und den niedersächsischen Grünen vorgestellte Papier ist ein…

Jetzt weiterlesen

SPD-Kreistagsfraktion verabschiedet ehemalige Fraktionsmitglieder

Am Sonntag hat die SPD-Kreistagsfraktion die ehemaligen Fraktionskolleginnen und Fraktionskollegen Edeltraut Graeßner, Dorothea Schmidt, Astrid Wilbers, Klaus Bandowski, Klaus Fleer, Willi Jansen, Ernst Kock, und Rolf Hopster verabschiedet. Fraktionsvorsitzende Andrea Kötter lobte den Einsatz der ehemaligen SPD-Kreistagsabgeordneten. Ohne Ausnahme habe…

Jetzt weiterlesen

SPD bleibt beim Thema Förderschule GE im Emsland am Ball

Kötter: Rechte der betroffenen Familien müssen ernstgenommen werden

Jetzt weiterlesen

Mehr Verkehrssicherheit an der Hemsener Brücke – SPD plädiert für eine zeitnahe Lösung

Um die Verkehrssicherheit an der einspurigen Brücke über den Dortmund-Ems-Kanal in Hüntel zu verbessern, schlägt die SPD-Kreistagsfraktion eine kurzfristig umsetzbare Lösung vor. Sie soll dazu beitragen, dass Radfahrer durch den Autoverkehr weniger gefährdet werden. Im Juni hatte die SPD-Kreistagsfraktion den…

Jetzt weiterlesen

Einstimmig im Amt bestätigt – Andrea Kötter bleibt Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion

Andrea Kötter ist in ihrem Amt als Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion bestätigt worden. Sie wurde am Freitag im Rahmen der konstituierenden Sitzung der neuen Fraktionsmitglieder einstimmig gewählt. Seit 10 Jahren ist Andrea Kötter Mitglied des emsländischen Kreistages. Den Fraktionsvorsitz führt die…

Jetzt weiterlesen

Der SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil zum Bundestagswahl-Ergebnis

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, O-Ton des SPD-Landesvorsitzenden Stephan Weil zum Bundestagswahl-Ergebnis: „Ein toller Abend für die SPD. Olaf Scholz und mehr als 400.000 Mitglieder haben es geschafft, eine Aufholjagd hinzulegen, wie…

Jetzt weiterlesen

Gratulation allen bei der Kommunalwahl 2021 gewählten Mitglieder der neuen SPD-Kreistagsfraktion

Gratulation allen bei der Kommunalwahl 2021 für die Wahlperiode 2021 bis 2026 gewählten Mitglieder der neuen SPD-Kreistagsfraktion! Es wurde ein ordentliches Ergebnis von 19,97 Prozent der Stimmen – mit einem Stimmenzugewinn von fast einem Prozent – eingefahren. Die Zahl der…

Jetzt weiterlesen

Stadionausbau des SV Meppen – SPD-Kreistagsfraktion ist gegen eine pauschale Finanzierungszusage

Die SPD-Kreistagsfraktion zeigt sich grundsätzlich gesprächsbereit, wenn es um eine finanzielle Unterstützung beim Stadionausbau des SV Meppens geht. Eine pauschale Finanzierungszusage des gesamten vom SV Meppen vorgelegten Investitionspaketes lehnen die Sozialdemokraten aber aus unterschiedlichen Gründen ab. Für Andrea Kötter,…

Jetzt weiterlesen

Statement des SPD-Landesvorsitzenden Stephan Weil zu den Ergebnissen der Kommunalwahlen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Zu den Ergebnissen der Kommunalwahlen erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Das Ergebnis der Kommunalwahlen ergibt ein buntes Bild. In Niedersachsen hat die SPD heute insgesamt zwar leichte Verluste hinnehmen…

Jetzt weiterlesen

SPD NIEDERSACHSEN begrüßt Preisgarantie von Aldi für Schweinefleischproduzenten

Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Karin Logemann und Umweltminister Olaf Lies begrüßen, seitens der SPD Niedersachsen, die Maßnahmen der Unternehmensgruppen Aldi Nord und Aldi Süd zur Entspannung der aktuellen Situation am Schweinemarkt. Die Lage auf dem Schweinemarkt ist für Halter…

Jetzt weiterlesen

Offener Brief der SPD zum Moorbrand zeigt Wirkung – Breite Unterstützung für Forderungen

Bundespolitiker auf die bestehenden Umweltprobleme in der Tinner Dose aufmerksam gemacht und Vorschläge zur Verbesserung der ökologischen Situation des Naturschutzgebietes unterbreitet. Die unlängst eingegangenen Rückmeldungen der Minister und Abgeordneten machen deutlich, dass sich Lösungen abzeichnen. Vor dem Hintergrund der noch…

Jetzt weiterlesen

Verkehrssicherheit nicht mehr gewährleistet – SPD setzt sich für eine neue Brücke bei Hüntel ein

Als zu unsicher und unübersichtlich beschreiben Anwohner die Verkehrssituation im Umfeld der Brücke, die an der Kreisstraße 239 über den Dortmund-Ems-Kanal bei Hüntel führt. Im Interesse der Betroffenen will die SPD-Fraktion jetzt prüfen lassen, ob eine Brückenverbreiterung oder der Bau…

Jetzt weiterlesen

Ein Rückblick auf die Arbeit der SPD-Kreistagsfraktion

Soziales war und ist ein Schwerpunkt der politischen Arbeit Besuch der Tafel Lingen Auf die sozialen Belange der Menschen im Emsland hat die SPD-Kreistagsfraktion ein besonderes Augenmerk gelegt. Mit entsprechendem Ehrgeiz haben sich die SPD-Vertreter in den hierfür relevanten…

Jetzt weiterlesen

STATEMENT VON STEPHAN WEIL ZUR LANDTAGSWAHL IN SACHSEN-ANHALT

Zu den Hochrechnungen der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Ich gratuliere meinem Kollegen Reiner Haseloff sehr herzlich zu seinem Wahlerfolg. Reiner Haseloff steht seit Jahren für eine glaubwürdige Abgrenzung gegenüber der AfD. Damit hat er…

Jetzt weiterlesen

SPD-Politikerin Edeltraut Graeßner erhält Bundesverdienstkreuz

Zum wohlverdienten Bundesverdienstkreuz gratuliert die SPD-Kreistagsfraktion ihrem Fraktionsmitglied Edeltraut Graeßner herzlich. Die SPD-Politikerin hatte die Auszeichnung am 29. Mai von Lingens Oberbürgermeister Dieter Krone im Rahmen einer Feierstunde überreicht bekommen. Erhalten hat die 71-Jährige das Verdienstkreuz für ihren engagierten ehrenamtlichen…

Jetzt weiterlesen

LEITANTRAG BESCHLOSSEN – SPD SETZT SCHWERPUNKTE FÜR DIE KOMMUNALWAHLEN

Der Parteitag der SPD Niedersachsen in der Halle 39 in Hildesheim wird am Nachmittag erfolgreich fortgesetzt. Der Landesvorstand ist neu gewählt und auch die Antragsberatung verläuft zielstrebig, inhaltlich ist die personell stark für die anstehenden Wahlen in diesem und im…

Jetzt weiterlesen

LANDESPARTEITAG WÄHLT STEPHAN WEIL ERNEUT ZUM LANDESVORSITZENDEN

Hildesheim – Mit 96,95 Prozent der Stimmen wurde Stephan Weil von den Delegierten des Landesparteitages zum fünften Mal zum Landesvorsitzenden gewählt. Hanna Naber ist die neue Generalsekretärin der niedersächsischen SPD. Beim Landesparteitag der niedersächsischen SPD in der der Halle 39…

Jetzt weiterlesen

SPD Niedersachsen wählt Hubertus Heil einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl

Hildesheim – Die SPD Niedersachsen hat am Samstag-Vormittag auf ihrer Landesvertreter:innenversammlung in Hildesheim die Landesliste für die Bundestagswahlen am 26. September beschlossen. Hubertus Heil, Bundestagsabgeordneter für Peine und Gifhorn sowie Bundesminister für Arbeit und Soziales, wurde von den 113 Delegierten…

Jetzt weiterlesen