Statement des SPD-Landesvorsitzenden Stephan Weil zu den Ergebnissen der Kommunalwahlen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Zu den Ergebnissen der Kommunalwahlen erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Das Ergebnis der Kommunalwahlen ergibt ein buntes Bild. In Niedersachsen hat die SPD heute insgesamt zwar leichte Verluste hinnehmen…

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SPD NIEDERSACHSEN begrüßt Preisgarantie von Aldi für Schweinefleischproduzenten

Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Karin Logemann und Umweltminister Olaf Lies begrüßen, seitens der SPD Niedersachsen, die Maßnahmen der Unternehmensgruppen Aldi Nord und Aldi Süd zur Entspannung der aktuellen Situation am Schweinemarkt. Die Lage auf dem Schweinemarkt ist für Halter…

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Offener Brief der SPD zum Moorbrand zeigt Wirkung – Breite Unterstützung für Forderungen

Bundespolitiker auf die bestehenden Umweltprobleme in der Tinner Dose aufmerksam gemacht und Vorschläge zur Verbesserung der ökologischen Situation des Naturschutzgebietes unterbreitet. Die unlängst eingegangenen Rückmeldungen der Minister und Abgeordneten machen deutlich, dass sich Lösungen abzeichnen. Vor dem Hintergrund der noch…

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Verkehrssicherheit nicht mehr gewährleistet – SPD setzt sich für eine neue Brücke bei Hüntel ein

Als zu unsicher und unübersichtlich beschreiben Anwohner die Verkehrssituation im Umfeld der Brücke, die an der Kreisstraße 239 über den Dortmund-Ems-Kanal bei Hüntel führt. Im Interesse der Betroffenen will die SPD-Fraktion jetzt prüfen lassen, ob eine Brückenverbreiterung oder der Bau…

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Ein Rückblick auf die Arbeit der SPD-Kreistagsfraktion

Soziales war und ist ein Schwerpunkt der politischen Arbeit Besuch der Tafel Lingen Auf die sozialen Belange der Menschen im Emsland hat die SPD-Kreistagsfraktion ein besonderes Augenmerk gelegt. Mit entsprechendem Ehrgeiz haben sich die SPD-Vertreter in den hierfür relevanten…

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STATEMENT VON STEPHAN WEIL ZUR LANDTAGSWAHL IN SACHSEN-ANHALT

Zu den Hochrechnungen der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Ich gratuliere meinem Kollegen Reiner Haseloff sehr herzlich zu seinem Wahlerfolg. Reiner Haseloff steht seit Jahren für eine glaubwürdige Abgrenzung gegenüber der AfD. Damit hat er…

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SPD-Politikerin Edeltraut Graeßner erhält Bundesverdienstkreuz

Zum wohlverdienten Bundesverdienstkreuz gratuliert die SPD-Kreistagsfraktion ihrem Fraktionsmitglied Edeltraut Graeßner herzlich. Die SPD-Politikerin hatte die Auszeichnung am 29. Mai von Lingens Oberbürgermeister Dieter Krone im Rahmen einer Feierstunde überreicht bekommen. Erhalten hat die 71-Jährige das Verdienstkreuz für ihren engagierten ehrenamtlichen…

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LEITANTRAG BESCHLOSSEN – SPD SETZT SCHWERPUNKTE FÜR DIE KOMMUNALWAHLEN

Der Parteitag der SPD Niedersachsen in der Halle 39 in Hildesheim wird am Nachmittag erfolgreich fortgesetzt. Der Landesvorstand ist neu gewählt und auch die Antragsberatung verläuft zielstrebig, inhaltlich ist die personell stark für die anstehenden Wahlen in diesem und im…

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LANDESPARTEITAG WÄHLT STEPHAN WEIL ERNEUT ZUM LANDESVORSITZENDEN

Hildesheim – Mit 96,95 Prozent der Stimmen wurde Stephan Weil von den Delegierten des Landesparteitages zum fünften Mal zum Landesvorsitzenden gewählt. Hanna Naber ist die neue Generalsekretärin der niedersächsischen SPD. Beim Landesparteitag der niedersächsischen SPD in der der Halle 39…

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SPD Niedersachsen wählt Hubertus Heil einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl

Hildesheim – Die SPD Niedersachsen hat am Samstag-Vormittag auf ihrer Landesvertreter:innenversammlung in Hildesheim die Landesliste für die Bundestagswahlen am 26. September beschlossen. Hubertus Heil, Bundestagsabgeordneter für Peine und Gifhorn sowie Bundesminister für Arbeit und Soziales, wurde von den 113 Delegierten…

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SPD-LANDESVORSTAND NOMINIERT HUBERTUS HEIL ALS SPITZENKANDIDATEN DER LANDESLISTE ZUR BUNDESTAGSWAHL

Bei seiner heutigen Sitzung hat der Landesvorstand der SPD Niedersachsen den Vorschlag für die Landesliste der niedersächsischen SPD zur Bundestagswahl im September beschlossen. Auf einer insgesamt starken und prominent besetzten Liste wurde Hubertus Heil, Bundestagsabgeordneter für Gifhorn und Peine sowie…

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Gemeinsam gegen Hass und Hetze – Volle Solidarität für Vanessa Gattung

Der SPD-Bezirk hat sich auf seiner Vorstandssitzung am vergangenen Wochenende klar und eindeutig hinter die Papenburger SPD-Bürgermeisterkandidatin Vanessa Gattung gestellt und seine vollste Unterstützung zugesagt. „Wenn menschenverachtende Attacken verbreitet werden, die bis zu eindeutigen Morddrohungen gehen, ob im Netz oder…

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Willi Jansen verlässt 2021 die politische Bühne – 47 Jahre im Kreistag

47 Jahren hat Willi Jansen aus Salzbergen die Politik im emsländischen Kreistag mitgestaltet. Über 50 Jahren war er für die SPD in Salzbergen aktiv. Zur Kommunalwahl im September tritt der altgediente Sozialdemokrat nun nicht mehr an und beendet damit seine…

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AUSZÜGE REDE STEPHAN WEIL | DGB-KUNDGEBUNG ZUM TAG DER ARBEIT IN HILDESHEIM

„Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, das sind ganz besondere Zeiten, in denen dieser 01. Mai 2021 stattfindet. Es ist schon besser als im letzten Jahr, als wir uns gar nicht treffen konnten. Es ist noch nicht so gut wie es vorher war…

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SPD drängt auf Beseitigung der Moorbrandschäden – Offener Brief an Ministerien

Die SPD-Kreistagsfraktion Emsland fordert eine schnelle Umsetzung von Maßnahmen, um die im Jahr 2018 durch den Brand vernichteten Moorgebiete auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition (WTD 91) wiederherzustellen. Annähernd 400 Hektar Moorfläche sind durch den…

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NEBENTÄTIGKEITEN VOLLSTÄNDIG OFFENLEGEN: SPD WILL REGELN FÜR NIEDERSÄCHSISCHE ABGEORDNETE VERSCHÄRFEN

Nach den Enthüllungen um dubiose Geschäfte in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die SPD Niedersachsen im Rahmen ihrer Frühjahrsklausur beschlossen, sich für mehr Transparenz von Nebentätigkeiten der niedersächsischen Landtagsabgeordneten einzusetzen. „Jede Wählerin und jeder Wähler hat das Recht zu erfahren, ob und…

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EIN LEBENSWERTES NIEDERSACHSEN FÜR ALLE – ECKPUNKTEPAPIER VON SPD UND DGB IN NIEDERSACHSEN

Stephan Weil, Vorsitzender der SPD Niedersachsen, und Mehrdad Payandeh, Vorsitzender des DGB-Bezirks Niedersachsen – Bremen – Sachsen-Anhalt stellten heute ein gemeinsames Papier mit Perspektiven zur Entwicklung von Wirtschaft, Arbeit und Leben in Niedersachsen vor. Das übergeordnete Ziel, das das Papier…

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STATEMENT VON HANNA NABER ZUR QUERDENKER-DEMONSTRATION AM WOHNSITZ VON STEPHAN WEIL

Zur geplanten Querdenker-Demonstration am Wohnsitz von Stephan Weil äußert sich Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen, wie folgt: „Unsere Demokratie bietet viel Raum, um Kritik und Protest zum Ausdruck zu bringen – auch jetzt in der Pandemie. Demonstrationen vor Privathäusern…

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Spreen folgt auf Goldenstein – Jusos Weser-Ems wählen neuen Vorstand

Die Jusos Weser-Ems haben auf ihrer digitalen Bezirkskonferenz ihren neuen Vorstand gewählt. Der Osnabrücker Timo Spreen folgt auf André Goldenstein (Aurich), der nicht wieder zur Wahl antrat. Als stellvertretende Bezirksvorsitzende wurden Jana Behrmann (Wesermarsch), Simon Fischer (Emsland), Geert Hüser (Leer),…

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SPD: Vorschlag zur Müllabfuhr hätte CO2 eingespart und Verbraucher entlastet

Die SPD-Kreistagsfraktion hat im zuständigen Betriebsausschuss des Abfallwirtschaftsbetriebes des Landkreises Emsland vorgeschlagen, zur Müllentsorgung die Müllbehälter bei der Abfuhr auf nur eine Straßenseite zu stellen. Das hat die CDU abgelehnt obwohl dieses Vorgehen deutliche Vorteile für Verbraucher und Umwelt gehabt…

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