Der Vorsitzende der niedersächsischen SPD, Stephan Weil, äußert sich zur Entscheidung der Schiedskommission im Verfahren um Gerhard Schröder wie folgt: „Die Schiedskommission der SPD in der Region Hannover hat sich umfassend und sorgfältig mit den Vorwürfen gegen Gerhard Schröder auseinandergesetzt, wie…
Hannover | Wenige Tage vor Beginn der Plakatierung stellt Spitzenkandidat Stephan Weil die Plakate für die Landtagswahl vor. Die SPD setzt dabei auf klare Botschaften zu ihren vier Kernthemen: Bildung, Wohnen, Energie und Sicherheit. Im Fokus der Kampagne der SPD…
Gemeinsam beantragen die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, UWG und der Abgeordnete der Partei „Die Partei“ im emsländischen Kreistag die Einrichtung einer Förderschule Geistige Entwicklung (GE). Mit dem Antrag kommen die fünf Parteien dem Wunsch vieler Eltern nach…
In Emsbüren ist vor einigen Wochen auf Beschluss des Kreistags im Emsland ein Teil des Landschaftsschutzgebietes „Emstal“ in Emsbüren herausgenommen worden, um mehr Bauland zur Verfügung zu stellen. Die SPD-Kreistagsfraktion sieht diesen Vorgang kritisch und spricht sich für klare Regeln…
Der stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Niedersachsen, Olaf Lies, hat sich zur Zukunft des ÖPNV nach dem 9-Euro-Ticket geäußert: „Einfach jetzt zurück auf Los zu gehen, hielte ich für abenteuerlich. Dann wären die 3 Monate mit dem 9 Euro Ticket für…
Liebe Genossinnen und Genossen, spart Euch die Kraft (Anm.: bezogen auf den Applaus), vor uns liegen harte Monate, aber heute ist es einfach nur toll, dass ihr da seid und toll, dass so eine gute Stimmung herrscht. Als Olaf, Lars…
Hildesheim | Am zweiten Tag des Parteitagswochenendes beschloss die niedersächsische SPD ihr Programm für die Landtagswahl einstimmig. Zudem wurden Initiativanträge mit Bezug zum Krieg in der Ukraine sowie zur Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit des Lebens verabschiedet. Anke Rehlinger eröffnete den Parteitag…
SPD NIEDERSACHSEN BESCHLIESST LANDESLISTE FÜR DIE LANDTAGSWAHL Hildesheim | Nachdem Stephan Weil als Spitzenkandidat mit überwältigender Mehrheit gewählt wurde, ist nun auch die Landesliste für die Landtagswahl im Oktober beschlossen worden. Auf Stephan Weil folgen u. a. SPD-Ministerinnen und Minister…
100 Prozent für Stephan Weil – SPD Niedersachsen wählt ihren Vorsitzenden zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl Hildesheim | Bei ihrer Landesvertreterversammlung in der Halle39 in Hildesheim nominierten die 200 Delegierten der niedersächsischen SPD Stephan Weil zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl…
Zu den Hochrechnungen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Wir müssen das endgültige Ergebnis abwarten. Dass das Resultat für uns enttäuschend ist und die SPD sich mehr erhofft hat, liegt auf der Hand. Ob es…
Zu den Hochrechnungen der Landtagswahl in Schleswig-Holstein erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Ich gratuliere meinem Amtskollegen Daniel Günther herzlich zu diesem Ergebnis, das zu einem großen Teil ihm persönlich zuzurechnen sein dürfte. Für die schleswig-holsteinische SPD ist dieses…
SPD-Bezirk Weser-Ems wählt neuen Vorsitzenden! Auf ihrem Bezirksparteitag hat die SPD Weser-Ems am Sonnabend, dem 30. April 2022 in der Wandelhalle in Bad Zwischenahn mit dem Bundestagsabgeordneten Dennis Rohde aus Wiefelstede einen neuen Vorsitzenden gewählt. Mit 91 Prozent der abgegebenen…
Springe – Der SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil und die Generalsekretärin Hanna Naber haben heute den Entwurf für das Regierungsprogramm zur Landtagswahl im Oktober vorgestellt. Schwerpunkte des Programms sind eine starke Wirtschaft, ein aktiver Staat, gerechte Bildung und ein sicheres Leben in…
Die SPD-Kreistagsfraktion zeigt sich erfreut über die Bereitschaft des Landkreises sowie der emsländischen Kommunen, die Kosten für die Verpflegung während der Ausbildung der Freiwilligen Feuerwehren zu tragen. Kritik üben die Sozialdemokraten allerdings an der Form der Kommunikation, denn die Vereinbarung…
Am 18. und 19. März 2022 holt die SPD Niedersachsen in Hustedt (Celle) ihre traditionelle Jahresauftaktklausur nach. Schwerpunkt der Klausur ist die Vorbereitung auf die Landtagswahl in diesem Herbst. Auch der Vorschlag für das diesjährige Regierungsprogramm soll heute verabschiedet werden.
Bei einem Besuch in der Jakob-Muth-Schule in Meppen haben Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion einen Einblick in die Arbeit der Tagesbildungsstätte (Tabi) erhalten und mit Schulleiterin Martina Melle sowie Michael Korden, Geschäftsführer der Vitus Betriebsgesellschaften, über die Bildungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen…
Die SPD-Kreistagsfraktion stellt fünf ergänzende Anträge zum Haushaltsentwurf des Landkreises Emsland. So fordern die Sozialdemokraten die Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für Kindertagesstätten sowie Finanzmittel für eine Kampagne zur Verkehrsunfallprävention, zwei Maßnahmen für den Umweltschutz und den Ausbau des Radwegs an der…
Um den hohen Anforderungen an das Ehrenamt in der Freiwilligen Feuerwehr gerecht zu werden, investieren die Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner viel Zeit in ihre Ausbildung. Einen finanziellen Ausgleich für die Verpflegung erhalten sie während der Lehrgänge aber nur in geringem Umfang.
Noch vor einem Jahr hat der Kreistag ein von der SPD-Kreistagsfraktion vorgeschlagenes Radwegekonzept abgelehnt. Jetzt will die Kreisverwaltung ein Radverkehrskonzept auf den Weg bringen. Die SPD bemängelt die späte Einsicht der Verwaltung. Im Dezember 2020 hatte die SPD-Kreistagsfraktion den…
Die SPD-Kreistagsfraktion hat während einer Klausurtagung in Meppen Lösungswege diskutiert, um zukünftigen Herausforderungen im Emsland zu begegnen. Dringenden Handlungsbedarf sieht die SPD unter anderem bei der Wohnraumversorgung, beim Ausbau des ÖPNV, beim Umwelt- und Klimaschutz sowie bei der Herstellung gleichwertiger…
