Übersicht

2015

SPD-Kreistagsfraktion begrüßt den Antrag für das Förderprogramm „Bildung integriert“

Der Landkreis Emsland will sich an einem Förderprogramm des Bundesministeriums für Bildung und Forschung beteiligen. Es unterstützt Kommunen bundesweit beim Aufbau eines professionellen datenbasierten Bildungsmanagements. Mithilfe eines professionellen Bildungsmonitorings sollen Kommunen das nötige Rüstzeug erhalten, um fundierte bildungspolitische Entscheidungen treffen zu können.

SPD-Kreistagsfraktion für Erhöhung der Büchereiförderung 2016

Die SPD-Kreistagsfraktion sieht die Notwendigkeit, die festen Sockelbeträge für die Zentralbüchereien in Lingen, Meppen und Papenburg in Höhe von jeweils 25.000 € für 2016 statt 20.000 € zu erhöhen. Somit müsste der Landkreis Finanzmittel in Höhe von 265.000 € statt 250.000,00 € für die Büchereiförderung in den Haushalt 2016 des Landkreis einstellen.

Integration in Arbeit ist eine zentrale Aufgabe

Die SPD-Kreistagsfraktion sieht neben der Bereitstellung von Wohnraum und der Sprachförderung für Flüchtlinge zunehmend die Notwendigkeit der Integration in Arbeit als zentrale Aufgabe bei der Lösung des Flüchtlingsproblems. Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion und der Stadtratsfraktion ließen sich deshalb von dem Leiter der Arbeitsgruppe Arbeit und Beschäftigung Rudolf Sievers über die Maßnahmen und die Erfahrungen der Integration von Flüchtlingen in Arbeit in Papenburg informieren.

Wegekonzept Clemenswerth: Landkreis bewegt sich

SPD – Kreistagsfraktion begrüßt „Probeweg“ Überrascht, aber erfreut reagierten die Sozialdemokraten auf die Ankündigung des Landrats, nun doch vor Aufnahme der Restaurierungsarbeiten auf dem Schlossplatz in Clemenswerth zunächst eine „Referenzstrecke“ anzulegen, um die Tauglichkeit des Wegekonzeptes zu erproben.

Bahnstation Geeste für Zukunftsinvestitionsprogramm angemeldet

Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt, dass Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies den Bahnhof Geeste Bahnstationen für das vom Bund gestartete Zukunftsinvestitionsprogramm 2016 - 2018 angemeldet hat. Das Investitionsprogramm in einem Gesamtvolumen von 50 Millionen Euro sieht den barrierefreien Ausbau von kleinen Bahnhöfen mit unter 1.000 Ein- und Aussteigern vor.

SPD-Kreistagsfraktion unterstützt die IGS Lingen

Auf völliges Unverständnis bei der SPD-Kreistagsfraktion ist die Ablehnung der CDU für den Antrag der Grünen auf Einrichtung eines Arbeitskreises zur Untersuchung von Möglichkeiten für die Einrichtung einer Oberstufe an der IGS Lingen gestoßen.

SPD-Kreistagsfraktion stimmt für den Masterplan-Ems

Als Chance für die Region sieht die SPD-Kreistagsfraktion die Umsetzung des Masterplan-Ems. „Es ist uns klar“, so die Fraktionsvorsitzende Karin Stief-Kreihe, „dass im Laufe des Umsetzungsprozesses über einen Zeitraum von 35 Jahren sicherlich noch manche Hürde genommen werden muss. Wir sollten aber im Interesse der Region das Zepter des Handelns nicht aus der Hand geben.“