Übersicht

2014

Eisenbahnstrecke Lathen – Werlte Millionen für eine Strecke, die keiner vermisst?

Der Landkreis Emsland hat sich erfolgreich um Fördermittel für zwei Eisenbahnstrecken im Emsland beworben. Die Strecke Meppen – Essen (Oldb.), eine der wenigen Ost – West Schienenverbindungen, soll für ca. eine Million Euro saniert und ertüchtigt werden, leider nur für den auf dieser Strecke immer noch gut funktionierenden Güterverkehr. Bei der Bewerbung um die Reaktivierung der Personenbeförderung auf diesem Streckenabschnitt war man leider nicht erfolgreich. Umso wichtiger ist die Ertüchtigung dieser Schienenstrecke, will man bei zukünftigen Reaktivierungsmaßnahmen eventuell doch noch zum Zuge kommen.

SPD-Kreistagsfraktion Emsland fordert: Weg mit den CSU-Mautplänen!

Die SPD-Kreistagsfraktion fordert die Bundesregierung dringend auf, die allein von der CSU geforderten Mautpläne sofort zu begraben. Hier stehe die Bundeskanzlerin klar im Wort. Sie habe eindeutig im Bundestagswahlkampf erklärt, dass es mit ihr keine Autobahnmaut in Deutschland geben werde, so die Fraktionsvorsitzende Karin Stief-Kreihe (Meppen) in einer Pressemitteilung.

Nahverkehrsplan 2014 nennt keine konkreten Ziele

Nach über 10 Jahren wurde der Nahverkehrsplan für den Landkreis Emsland fortgeschrieben und im Juni im Kreistag verabschiedet. Die SPD-Kreistagsfraktion lehnte den Entwurf ab, da keine konkreten Ziele für die kommenden Jahre benannt wurden.

CDU betreibt Panikmache

Mit großer Verwunderung haben die emsländischen Sozialdemokraten auf die Berichterstattung und Kommentierung in den emsländischen Ausgaben der NOZ zum Thema “Zusammenführung der Leitungsebene der Regionaldirektion des Niedersächsischen Landesamtes für Geoinformation und Landesentwicklung (LGLN)” reagiert.

Haushaltsklausur der SPD-Kreistagsfraktion

Im Mittelpunkt einer zweitägigen Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion stand die Beratung des Kreishaushaltes für das Jahr 2014. Über diesen wird in der Kreistagssitzung am 31.März debattiert und abgestimmt. Die Abgeordneten der SPD stehen dem Zahlenwerk kritisch gegenüber.

Senkung der Kreisumlage

Bereits mit Datum vom 27. November 2013 beantragte die SPD-Kreistagsfraktion Emsland für den Haushalt 2014 die Senkung der Kreisumlage um zwei Prozentpunkte.

Lückenschluss im Radwegenetz

Die SPD-Kreistagsfraktion fordert den Radwegelückenschluss an zwei Kreisstraßen. Hierzu stellte sie den Antrag für die Tagesordnungen der nächsten Sitzungen der zuständigen Ausschüsse sowie des Kreistages.

SPD-Kreistagsfraktion fordert Aufklärung

Die Meppener Tagespost hat am 14.01.2014 über eine Leckage oder einen Chemieunfall auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle berichtet. Der „Unfall“ soll sich 1996 ereignet haben. Damals fand man leichtflüchtige chlorierte Kohlenwasserstoffe im Grundwasser und im Boden, die aus einem Wärme- / Kältehaus als Wärme- und Kühlmittel eingesetzt wurden.