In Emsbüren ist vor einigen Wochen auf Beschluss des Kreistags im Emsland ein Teil des Landschaftsschutzgebietes „Emstal“ in Emsbüren herausgenommen worden, um mehr Bauland zur Verfügung zu stellen. Die SPD-Kreistagsfraktion sieht diesen Vorgang kritisch und spricht sich für klare Regeln und Grenzen bei der Entnahme von Flächen aus den Landschaftsschutzgebieten im Emsland aus.
Immer mehr Menschen wollen im Emsland ein eigenes Haus bauen. Doch der Flächenverbrauch für Einfamilienhaussiedlungen ist groß. Das führt dazu, dass auch in einem Flächenland wie dem Emsland die Anzahl möglicher Baugrundstücke immer weiter abnimmt. „Viele Betroffene suchen teilweise über Jahre nach Grundstücken. Einige Kommunen geraten unter Druck, wenn sie nicht schnell genug Bauland zur Verfügung stellen können“, sagt Andrea Kötter, Vorsitzende der Kreistagsfraktion.
Am Ende führe dies dazu, dass auch vermeintlich geschützte Gebiete als Bauland ausgewiesen werden. „Das haben wir unlängst in einigen Kommunen im Emsland gesehen“, sagt Kötter. Zwar habe die SPD für jede Familie Verständnis, die ihren Traum vom Eigenheim verwirklichen möchte. Bedenklich werde sei es allerdings, wenn die Ausweisung der Baugebiete zunehmend auch Flächen ausgeweitet werde, die für den Umwelt- und Landschaftsschutz relevant sind. Deshalb gab es im Fall des Landschaftsschutzgebietes in Emsbüren nicht nur Beifall im Kreistag. „Das wurde von einigen Abgeordneten durchaus kritisch gesehen“, berichtet SPD-Fraktionsmitglied Anno Immenga. Auch für die SPD sei bei einer solchen Flächenentnahme eine Grenze erreicht. „Zukünftig müssen wir genau beobachten, ob eine Zunahme solcher Vorhaben eintritt und die Kommunen sich ein Beispiel an der für Emsbüren getroffenen Regelung nehmen“, so Immenga. Dann werde die SPD sich für klare und strenge Regelungen aussprechen. Notwendig seien unter anderem naturschutzfachliche Prüfungen und Gutachten vor dem Beschluss zur Herausnahme. „Das Beispiel Emsbüren darf im Emsland keine Schule machen“, so der SPD-Politiker.
Auch der SPD-Kreistagsabgeordnete Ulrich Wilde betont, das Vorhaben dieser Art reglementiert werden sollten, sofern weitere Kommunen ähnliche Projekte anmelden und Flächen aus Landschaftsschutzgebieten im Emsland herausnehmen lassen wollen. Zwar habe der Landschaftsschutz nur orientierenden Charakter und habe im Vergleich zu Naturschutzmaßnahmen eine geringere Bedeutung. Trotzdem müsse der Landkreis verantwortungsvoll mit Landschaftsschutzgebieten umgehen. „Dabei ist es nicht relevant, ob diese Flächen als Ackerflächen oder als Naherholungsgebiete gebraucht werden oder als Biotope im Sinne des Umweltschutzes wichtig sind“, so Wilde.
