Kommunalpolitik, Arbeit, Wirtschaft

SPD-Kreistagsfraktion führt in Brüssel Gespräche

Die SPD-Kreistagsfraktion führte in Brüssel mit dem Europaabgeordneten Matthias Grote und Vertretern der Niedersächsischen Landesvertretung Gespräche über emsländische Projekte.

Die SPD-Kreistagsfraktion mit Matthias Grote

Auf dem Programm stand außerdem ein Besuch im Plenum des Europaparlamentes. Hektik herrschte rings um das Europaparlament, da zur gleichen Zeit zahlreiche Gespräche  mit Vertretern der Euro-Länder über mögliche Finanzhilfen für Griechenland stattfanden.

Hauptthema bei dem Gespräch mit Matthias Grote war der Masterplan Ems 2050. Die emsländische SPD-Kreistagsfraktion hält den jüngst verabschiedeten Masterplan für einen Durchbruch zur Sanierung der Ems und zur Sicherung der Meyer-Werft.  Das unterstrichen die Abgeordneten unter Leitung ihrer Vorsitzenden Karin Stief-Kreihe. Die jüngsten Entwicklungen hinsichtlich einer geplanten Verlagerung des Mutterhauses der Meyer-Werft in Rostock nach Luxemburg trifft daher bei der SPD-Kreistagsfraktion auf Unverständnis und spricht nicht gerade für eine gute Kommunikation.

Ohne Masterplan wären dunkle Wolken über die Meyer-Werft und die gesamte Hafenwirtschaft an der Ems aufgezogen, weil die EU ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik angestrengt hätte. Groote: „jetzt müssen die Beteiligten Ergebnisse liefern“.

Die Kreistagsabgeordneten diskutierten neben dem Masterplan weitere europäische Themen wie die neue rechtsradikale Fraktion im EU-Parlament unter Marie Le Pen und das geplante Freihandelsabkommen EU – USA (TTIP). Die Kreistagsabgeordneten begrüßten, dass bei der jüngsten Europawahl erstmals Spitzenkandidaten nominiert worden seien.

Ein weiteres Gespräch fand in der niedersächsischen Landesvertretung statt. Dabei ging es im Schwerpunkt um die zügige Umsetzung der Flora-Fauna-Habitat (FFH) – Richtlinie. Die Einhaltung der Richtlinie würde sehr streng geprüft werden, so der Vertreter der Landesvertretung.

Weitere Themen waren Fördermöglichkeiten für eine notwendige Sanierung der Seefahrtsschleuse in Papenburg und der aus Sicht der Kreistagsfraktion viel zu langsame Ausbau der Breitbandversorgung insbesondere im ländlichen Raum.

„Es war eine sehr interessante Fahrt von der wir sehr viele politische Anregungen mitnehmen, insbesondere der Blick aus Sicht der EU auf emsländische Projekte hat uns neue Informationen geliefert,“ lautet das Fazit der Fraktionsvorsitzenden Karin Stief-Kreihe.