Sehr gut, Frau Ministerin. Zur gleichen Zeit demonstrierten in Papenburg mehrere hundert Bürger und Bürgerinnen für den Erhalt der Frühchenstation im Marienhospital. Wäre da ihre Anwesenheit und Solidarität mit den Papenburgern nicht angemessener gewesen? Die Ministerin hätte ihren Besuch im Emsland für ein Gespräch über die aktuellen Probleme des Marienhospitals in Papenburg nutzen können. Ein Neujahrsempfang, Hände schütteln und der Austausch netter Worte sind natürlich angenehmer.
Die SPD-Kreistagsfraktion fordert, dass für die Sicherung der Leistungsfähigkeit des Marienhospitals und dazu gehört auch die Frühchenstation, Lösungen erarbeitet werden. „Für uns ist von großer Bedeutung, dass unsere drei Schwerpunkt-Krankenhäuser in Pa-penburg, Meppen und Lingen auch zukünftig eine flächendeckende leistungsfähige Krankenhausversorgung sicherstellen“, betonte die Fraktionsvorsitzende Karin Stief-Kreihe. Es sei allerdings auch zwingend erforderlich, dass Stadt und Landkreis in den Kuratorien der kirchlichen Krankenhäuser mit Sitz und Stimme vertreten sind. „Das müsste eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein, denn schließlich erwarten die Träger bei baulichen Maßnahmen oder notwendigen Investitionen auch die Unterstützung der Kommunen“, so der Kreistagsabgeordnete Peter Raske.
Zuständig für die Krankenhausfinanzierung ist in erster Linie das Land. Nun kann die Ministerin zeigen, ob sie bereit ist, durch Bereitstellung der notwendigen Finanzmittel, dafür Sorge zu tragen, dass die so gelobte dezentrale Krankenhausstruktur im Emsland mit ihrem gesamten Leistungsspektrum auch weiterhin Bestand hat.
Ministerin Özkan war am falschen Ort
Auf dem Neujahrsempfang des CDU-Kreisverbandes Meppen war die niedersächsische Sozialministerin Özkan voll des Lobes für das Emsland. Sie sprach sich für eine dezentrale Krankenhausstruktur aus, denn in Notfällen benötigten die Patienten eine schnelle Versorgung vor Ort.